Allgemeine Geschäftsbedingungen

Edition Royal der
Leco-Werke-Lechtreck GmbH & Co.KG
Hollefeldstraße 41
48282 Emsdetten

- im Folgenden "Edition Royal" genannt -

1. Allgemeines/Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Edition Royal zugrunde.

Edition Royal ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine solche Änderung gilt nicht für bereits bestätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen Personen, die im Geschäftsverkehr zu Zwecken handeln, die nicht ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Besteller im Sinne dieser Geschäftsbedingung sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Edition Royal diesen ausdrücklich zustimmt.

2. Angebot

Alle Angebote von Edition Royal auf der Internetseite von www.Edition-Royal.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Edition Royal und Bestätigung der Bestellung durch Edition Royal per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch Edition Royal zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von Edition Royal dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die derzeit gesetzliche Mehrwertsteuer.

Verpackungs- und Versandkosten sind im Endpreis enthalten.

Edition Royal akzeptiert alle auf der Internetseite von Edition Royal innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Edition Royal unbestritten sind.

4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten

Die Lieferung der Ware an den Besteller erfolgt durch von Editon Royal frei zu wählende Speditions- oder Versandunternehmen. Die Ware wird per Paketdienst frei Haus oder per Spedition frei Bordsteinkante geliefert.

Die Lieferzeiten entnehmen Sie der Beschreibung des jeweiligen Warenartikels.

Am Lager befindliche Ware wird spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand gebracht.

Für die Liefermöglichkeit von nicht am Lager befindlicher Ware ist Edition Royal von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Edition Royal nicht zu vertreten hat, so kann Edition Royal vom Vertrag zurücktreten. Edition Royal verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich darüber zu informieren. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.

5. Gefahrübergang

5.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

5.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Unternehmer über.

5.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller sich im Annahmeverzug befindet.

6. Widerruf

Der Besteller kann seinerseits schriftlich oder per e-Mail an info@edition-royal.de oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 1 Monat nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, den Vertrag widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und Erhalt der Ware. Zusammen mit dem Erhalt der Ware wird auf dem Lieferschein noch einmal auf das Widerrufsrecht hingewiesen.

Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen: Edition Royal Leco-Werke-Lechtreck GmbH & Co.KG, Hollefeldstraße 41, 48282 Emsdetten.

Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Es wird darauf hingewiesen, daß Edition Royal ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.

Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht oder mangelhaft ist.

Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind (z. B. Maßkonfektion).

7. Gewährleistung / Haftung

7.1 Edition Royal gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.

7.2 Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.

7.3 Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

7.4 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Edition Royal ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmern behält sich Edition Royal die Wahl der Gewährleistung vor, d. h. Edition Royal entscheidet, ob Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt.

7.5 Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz, z. B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolge-schäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Sache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder die Schadensursache auf Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht, soweit Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend gemacht werden.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Edition Royal. Werden die Waren von dem Besteller mit anderen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, überträgt der Besteller bereits jetzt an Edition Royal anteilig Miteigentum, soweit die Hauptsache ihm gehört. Veräußert der Besteller die gelieferte Ware bestimmungsgemäß weiter, tritt er hiermit schon jetzt die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer an Edition Royal ab.

9. Urheberrecht

Das Kopieren oder die Verwendung von Fotos, Grafiken und Texten ist nur mit einer schriftlichen Einverständniserklärung durch Edition Royal erlaubt. Bei Verstößen gegen das Copyright gehen wir im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten per Gericht vor.

10. Datenspeicherung / Datenschutz

Gemäß § 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an info@edition-royal.de. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Edition Royal hinterlegte e-Mail-Adresse erfolgen.

11. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN Kaufrechts.

12. Gerichtsstand

Ist der Besteller Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das Amtsgericht Steinfurt/Landgericht Münster.

13. Salvatorische Klausel

Diese Klausel findet nur auf Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen Anwendung:

Sollten Einzelbestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

14. Impressum

Name und Anschrift:
Edition Royal der
LECO - WERKE Lechtreck GmbH & Co. KG
Hollefeldstraße 41
48282 Emsdetten

Telefon: 0 25 72 / 207 207

Telefax: 0 25 72 / 207 122

E-Mail: info@edition-royal.de

Handelsregister: Amtsgericht Steinfurt HRA 3059

Komplementäre: Lechtreck-Geschäftsführungsgesellschaft mbH (Sitz Emsdetten, Amtsgericht Steinfurt HRA 3609)
Geschäftsführer der Geschäftsführungsgesellschaft mbH: Ulrich Viefhues

USt-Identifikations-Nr.: DE 124377486